Die Diskussion um die Beschaffung von F-35-Kampfjets in der Schweiz hat an Intensität gewonnen. Die Sozialdemokratische Partei (SP) und die Grünen setzen sich verstärkt für einen Stopp des Projekts ein. Um ihre Ziele zu erreichen, prüfen sie die Möglichkeit einer Volksinitiative. Der Hintergrund dieser Bestrebungen sind Bedenken hinsichtlich technischer Mängel und potenzieller Mehrkosten, die aus dem Kauf der amerikanischen Jets resultieren könnten.
Besorgnis über technische Mängel und Kosten
Die Skepsis gegenüber den F-35-Kampfjets ist in der Bevölkerung weit verbreitet. Diese Bedenken spiegeln sich in einer kürzlich durchgeführten Umfrage wider, die ergab, dass mehr als die Hälfte der Befragten dem Kauf negativ gegenübersteht. SP-Nationalrat Pierre-Alain Fridez betont, dass es in der aktuellen Situation besser sei, schnell zu handeln, als abzuwarten und möglicherweise auf unerwartete Probleme zu stossen.
Initiativen aus dem linken Spektrum
Die politische Allianz aus SP, Grünen und weiteren Gruppen, wie der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), hat bereits im Jahr 2022 eine erste Initiative gegen die F-35 in die Wege geleitet. Diese wurde jedoch zurückgezogen, nachdem der Bund den Kaufvertrag mit den USA unterzeichnet hatte, ohne auf eine mögliche Abstimmung zu warten. Jetzt zeigen sich die linken Parteien entschlossen, nochmals einen Anlauf zu nehmen, um den Kauf eventuell zu verhindern.
Öffentliche Meinung im Wandel
Die bereits erwähnte Umfrage des Forschungsinstituts LeeWas im Auftrag von 20 Minuten und Tamedia zeigt, dass 52 Prozent der Befragten dem F-35-Programm kritisch gegenüberstehen. Von den Befragten möchten 25 Prozent den Kauf vollständig abbrechen, während 27 Prozent in Erwägung ziehen, stattdessen einen anderen Jet zu prüfen. Diese deutlichen Ablehnungswerte könnten die Bereitschaft zur Unterstützung einer Volksinitiative erhöhen.
Der Weg zur Volksinitiative
Um eine solche Volksinitiative in die Wege zu leiten, müssen die Initiatoren eine bestimmte Anzahl von Unterschriften innerhalb eines festgelegten Zeitraums sammeln. Fridez ist optimistisch, dass die Unterstützung in der Bevölkerung stark genug ist, um diesen Schritt schnell zu realisieren. Die Möglichkeit einer „Turboinitiative“ wird diskutiert, die eine zügige Sammlung der erforderlichen Unterschriften vorsieht.
Risiken der F-35-Beschaffung
Ein zentrales Argument der Kritiker sind die ungewissen Kosten, die im Zusammenhang mit der F-35 stehen. Während die Beschaffungskosten anfänglich festgelegt waren, ziehen sich die US-amerikanischen Anbieter nun aus der Fixpreisgarantie zurück, was zu einer unkontrollierten Kostenentwicklung führen könnte. Dies löst bei vielen Politikern und Bürgern Bedenken aus, die letztlich eine volkswirtschaftliche Verantwortung für die Schweiz sehen.
Schlussbetrachtung
Die debattierten Punkte zeigen, dass die Frage rund um die F-35-Kampfjets nicht nur eine militärpolitische Entscheidung ist, sondern eng auch mit wirtschaftlichen Überlegungen und der Haltung der Bevölkerung verknüpft ist. Die SP und die Grünen haben sich entschieden, aktiv gegen das Projekt vorzugehen und eine Volksinitiative in Betracht zu ziehen. Die Zeit wird zeigen, ob sie ausreichend Unterstützung finden, um den Kauf der umstrittenen Kampfjets zu stoppen und ob die Volksmeinung sich weiterhin gegen den F-35-Kauf positionieren wird.
