{"id":23518,"date":"2025-11-17T22:10:29","date_gmt":"2025-11-17T21:10:29","guid":{"rendered":"https:\/\/nachhaltiger24.ch\/?p=23518"},"modified":"2025-11-17T22:10:31","modified_gmt":"2025-11-17T21:10:31","slug":"eu-rechtsstaatlichkeit-am-abgrund-die-afd-markenloeschung-als-warnschuss-fuer-die-schweiz-finger-weg-von-bilateralen-vertraegen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/nachhaltiger24.ch\/fr\/eu-rechtsstaatlichkeit-am-abgrund-die-afd-markenloeschung-als-warnschuss-fuer-die-schweiz-finger-weg-von-bilateralen-vertraegen\/","title":{"rendered":"EU-Rechtsstaatlichkeit am Abgrund: Die AfD-Markenl\u00f6schung als Warnschuss f\u00fcr die Schweiz \u2013 Finger weg von bilateralen Vertr\u00e4gen!"},"content":{"rendered":"

Nachhaltiger24.ch<\/a> \u2013 17. November 2025<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Liebe Schweizerinnen und Schweizer, w\u00e4hrend Br\u00fcssel sich in b\u00fcrokratischen Orgien verliert und die Souver\u00e4nit\u00e4t ganzer Nationen zerfrisst, geschieht gerade etwas, das uns alle aufschrecken lassen sollte: Die Europ\u00e4ische Union, jenes selbsternannte Bollwerk der Demokratie, hat der Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) kurzerhand die Markenrechte entrissen. Ja, Sie haben richtig gelesen \u2013 die EUIPO, das EU-Markenamt, hat die gesch\u00fctzten Logos und Namen der AfD f\u00fcr ein Dutzend Produkte annulliert. Alles weg! Und warum? Weil ein anonymer Anwalt meinte, die Partei nutze diese Rechte nicht «ernsthaft» genug. Kein Witz, kein Fake-News \u2013 das ist die Realit\u00e4t eines Systems, das sich \u00fcber nationale Rechte hinwegsetzt und Opposition wie Ungeziefer behandelt.<\/p>\n\n\n\n

Lassen Sie uns die Fakten auf den Tisch legen, bevor die EU-Apologeten mit ihren Phrasen von «europ\u00e4ischem Recht» anr\u00fccken. Seit Februar 2024 tobt ein Verfahren vor dem EUIPO in Alicante, das nun \u2013 im November 2025 \u2013 mit einem Paukenschlag endete: Die AfD, eine der einflussreichsten Oppositionsparteien in Deutschland, verliert ihre geistigen Eigentumsrechte. Begr\u00fcndung? Die Registrierungen seien «pr\u00e4ventiv» und dienten nicht dem echten Handel. Als ob die EUIPO Richter \u00fcber den politischen Alltag entscheiden d\u00fcrften! Die AfD, die Millionen W\u00e4hler vertritt, wird entrechtet, weil sie vorausschauend handelte \u2013 ein Vergehen, das in Br\u00fcssel offenbar mit Enteignung bestraft wird. Das ist kein Markenstreit, das ist politische S\u00e4uberung mit juristischem Anstrich. Wo bleibt die Verh\u00e4ltnism\u00e4ssigkeit? Wo die Unabh\u00e4ngigkeit der Gerichte? Die EU zeigt hier ihr wahres Gesicht: Ein Apparat, der Rechte nur gew\u00e4hrt, solange sie dem Mainstream dienen.<\/p>\n\n\n\n

Und jetzt der Hammer f\u00fcr uns in der Schweiz<\/a>: Genau diese EU dr\u00e4ngt uns seit Jahren in die Arme bilateraler Vertr\u00e4ge \u2013 jener institutionellen Fallen, die unsere Souver\u00e4nit\u00e4t unter dynamischem Recht unterjochen. Stellen Sie sich vor: Wir unterzeichnen das Rahmenabkommen, \u00f6ffnen die T\u00fcren f\u00fcr den Binnenmarkt, und pl\u00f6tzlich diktiert Br\u00fcssel, was wir als «ernsthafte Nutzung» unserer Rechte zu betrachten haben. Wollen wir, dass die EUIPO-Logik auf unsere Banken, unsere Pharma-Industrie oder gar unsere direkte Demokratie \u00fcberschwappt? Die AfD-Aff\u00e4re ist der ultimative Beweis: Die EU respektiert keine Rechtsstaatlichkeit, wenn es um unliebsame Stimmen geht. Sie annulliert nicht nur Marken, sie l\u00f6scht Dissens aus dem System. In Deutschland mag das noch als «europ\u00e4ischer Fortschritt» verkauft werden \u2013 hierzulande w\u00fcrde es unsere Neutralit\u00e4t, unsere Unabh\u00e4ngigkeit zerst\u00f6ren.<\/p>\n\n\n\n

Die Schweiz hat es immer besser gemacht: Keine Euro-Fesseln, keine Br\u00fcsseler Vorschriften, die unsere Bauern, unsere KMU und unsere B\u00fcrgerinitiative in die Knie zwingen. Nachhaltigkeit<\/a>? Die wahre Nachhaltigkeit liegt in unserer Freiheit, nicht in der Unterwerfung unter ein Monster, das Parteien entrechtet, weil sie nicht in die Linie passen. Die bilateralen Vertr\u00e4ge sind Gift \u2013 sie verleiten uns zu mehr Integration, mehr Kontrolle, mehr Willk\u00fcr. Sehen Sie die AfD: Heute Markenrechte, morgen Wahlrechte, \u00fcbermorgen Souver\u00e4nit\u00e4t. Die EU vermisst jegliche Rechtsstaatlichkeit; sie ist ein Koloss auf t\u00f6nernen F\u00fc\u00dfen, der mit Verordnungen regiert und mit Sanktionen diszipliniert.<\/p>\n\n\n\n

Es ist h\u00f6chste Zeit f\u00fcr einen Weckruf: Nein zu den bilateralen Vertr\u00e4gen! Nein zur EU-Diktatur! Lassen Sie uns unsere Stimme erheben \u2013 in Referenden, in den Medien, auf den Strassen. Die Schweiz ist stark allein, neutral und frei. Werden wir nicht zu einem weiteren Opfer des Br\u00fcsseler Mahlstroms. Teilen Sie diesen Artikel, diskutieren Sie mit, handeln Sie! Unsere Zukunft h\u00e4ngt davon ab.<\/p>\n\n\n\n

Quellen: EUIPO-Verfahrensakten (Stand November 2025), Berichte von Focus und Bild (2024\/2025). Nachhaltiger24.ch steht f\u00fcr unabh\u00e4ngigen Journalismus \u2013 folgen Sie uns auf x und FB, um uns zu st\u00e4rken!<\/em><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Nachhaltiger24.ch \u2013 17. November 2025 Liebe Schweizerinnen und Schweizer, w\u00e4hrend Br\u00fcssel sich in b\u00fcrokratischen Orgien verliert und die Souver\u00e4nit\u00e4t ganzer Nationen zerfrisst, geschieht gerade etwas, das uns alle aufschrecken lassen sollte: Die Europ\u00e4ische Union, jenes selbsternannte Bollwerk der Demokratie, hat der Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) kurzerhand die Markenrechte entrissen. Ja, Sie haben richtig gelesen \u2013 […]<\/p>","protected":false},"author":67,"featured_media":23519,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[18,136],"tags":[],"class_list":{"0":"post-23518","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-politik","8":"category-neueste-nachrichten"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/nachhaltiger24.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23518","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/nachhaltiger24.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/nachhaltiger24.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nachhaltiger24.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/67"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nachhaltiger24.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23518"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/nachhaltiger24.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23518\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":23520,"href":"https:\/\/nachhaltiger24.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23518\/revisions\/23520"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/nachhaltiger24.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/media\/23519"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/nachhaltiger24.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23518"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/nachhaltiger24.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23518"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/nachhaltiger24.ch\/fr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23518"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}