EU-Rechtsstaatlichkeit am Abgrund: Die AfD-Markenlöschung als Warnschuss für die Schweiz – Finger weg von bilateralen Verträgen!

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Nachhaltiger24.ch – 17. November 2025

Liebe Schweizerinnen und Schweizer, während Brüssel sich in bürokratischen Orgien verliert und die Souveränität ganzer Nationen zerfrisst, geschieht gerade etwas, das uns alle aufschrecken lassen sollte: Die Europäische Union, jenes selbsternannte Bollwerk der Demokratie, hat der Alternative für Deutschland (AfD) kurzerhand die Markenrechte entrissen. Ja, Sie haben richtig gelesen – die EUIPO, das EU-Markenamt, hat die geschützten Logos und Namen der AfD für ein Dutzend Produkte annulliert. Alles weg! Und warum? Weil ein anonymer Anwalt meinte, die Partei nutze diese Rechte nicht «ernsthaft» genug. Kein Witz, kein Fake-News – das ist die Realität eines Systems, das sich über nationale Rechte hinwegsetzt und Opposition wie Ungeziefer behandelt.

Lassen Sie uns die Fakten auf den Tisch legen, bevor die EU-Apologeten mit ihren Phrasen von «europäischem Recht» anrücken. Seit Februar 2024 tobt ein Verfahren vor dem EUIPO in Alicante, das nun – im November 2025 – mit einem Paukenschlag endete: Die AfD, eine der einflussreichsten Oppositionsparteien in Deutschland, verliert ihre geistigen Eigentumsrechte. Begründung? Die Registrierungen seien «präventiv» und dienten nicht dem echten Handel. Als ob die EUIPO Richter über den politischen Alltag entscheiden dürften! Die AfD, die Millionen Wähler vertritt, wird entrechtet, weil sie vorausschauend handelte – ein Vergehen, das in Brüssel offenbar mit Enteignung bestraft wird. Das ist kein Markenstreit, das ist politische Säuberung mit juristischem Anstrich. Wo bleibt die Verhältnismässigkeit? Wo die Unabhängigkeit der Gerichte? Die EU zeigt hier ihr wahres Gesicht: Ein Apparat, der Rechte nur gewährt, solange sie dem Mainstream dienen.

Und jetzt der Hammer für uns in der Schweiz: Genau diese EU drängt uns seit Jahren in die Arme bilateraler Verträge – jener institutionellen Fallen, die unsere Souveränität unter dynamischem Recht unterjochen. Stellen Sie sich vor: Wir unterzeichnen das Rahmenabkommen, öffnen die Türen für den Binnenmarkt, und plötzlich diktiert Brüssel, was wir als «ernsthafte Nutzung» unserer Rechte zu betrachten haben. Wollen wir, dass die EUIPO-Logik auf unsere Banken, unsere Pharma-Industrie oder gar unsere direkte Demokratie überschwappt? Die AfD-Affäre ist der ultimative Beweis: Die EU respektiert keine Rechtsstaatlichkeit, wenn es um unliebsame Stimmen geht. Sie annulliert nicht nur Marken, sie löscht Dissens aus dem System. In Deutschland mag das noch als «europäischer Fortschritt» verkauft werden – hierzulande würde es unsere Neutralität, unsere Unabhängigkeit zerstören.

Die Schweiz hat es immer besser gemacht: Keine Euro-Fesseln, keine Brüsseler Vorschriften, die unsere Bauern, unsere KMU und unsere Bürgerinitiative in die Knie zwingen. Nachhaltigkeit? Die wahre Nachhaltigkeit liegt in unserer Freiheit, nicht in der Unterwerfung unter ein Monster, das Parteien entrechtet, weil sie nicht in die Linie passen. Die bilateralen Verträge sind Gift – sie verleiten uns zu mehr Integration, mehr Kontrolle, mehr Willkür. Sehen Sie die AfD: Heute Markenrechte, morgen Wahlrechte, übermorgen Souveränität. Die EU vermisst jegliche Rechtsstaatlichkeit; sie ist ein Koloss auf tönernen Füßen, der mit Verordnungen regiert und mit Sanktionen diszipliniert.

Es ist höchste Zeit für einen Weckruf: Nein zu den bilateralen Verträgen! Nein zur EU-Diktatur! Lassen Sie uns unsere Stimme erheben – in Referenden, in den Medien, auf den Strassen. Die Schweiz ist stark allein, neutral und frei. Werden wir nicht zu einem weiteren Opfer des Brüsseler Mahlstroms. Teilen Sie diesen Artikel, diskutieren Sie mit, handeln Sie! Unsere Zukunft hängt davon ab.

Quellen: EUIPO-Verfahrensakten (Stand November 2025), Berichte von Focus und Bild (2024/2025). Nachhaltiger24.ch steht für unabhängigen Journalismus – folgen Sie uns auf x und FB, um uns zu stärken!

Redaktion
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Redaktion schreibt bei Nachhaltiger24 über erneuerbare energien (wind/wasser) – mit Fokus auf praxisnahe Tipps, fundierte Quellen und Schweizer Rahmenbedingungen.

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