In Genf wurde eine geplante pro-israelische Demonstration, die ursprünglich für den 28. Oktober 2023 angesetzt war, auf unbestimmte Zeit verschoben. Diese Entscheidung wurde von den örtlichen Behörden getroffen, nachdem Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und der Möglichkeit von Ausschreitungen geäussert wurden.
Hintergrund der Verschiebung
Die Demonstration, organisiert von «Silent Walk Switzerland» in Zusammenarbeit mit der Schweizerisch-Israelischen Gesellschaft und weiteren Vereinen, sollte als Schweigemarsch gegen Antisemitismus stattfinden. Die Behörden des Departements für Institutionen und Digitales des Kantons Genf haben in Absprache mit den Veranstaltern entschieden, den Marsch zu verschieben. Dies geschah aufgrund einer weiteren, bereits genehmigten Kundgebung des Kollektivs «Urgence Palestine», die zeitgleich und in unmittelbarer Nähe stattfinden sollte.
Reaktionen der Beteiligten
Der Organisator der pro-israelischen Veranstaltung, der anonym bleiben wollte, erläuterte, dass der Schweigemarsch dazu dienen sollte, Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft in der Schweiz zu zeigen, besonders in Anbetracht des zunehmenden Antisemitismus in der Gesellschaft. Es wurde betont, dass der geplante Marsch ein klares Zeichen der Unterstützung für die Juden sein sollte.
Auf der anderen Seite haben verschiedene Gruppen, darunter BDS Genf, die Durchführung des Schweigemarsches kritisiert. In einer veröffentlichten Erklärung bezeichneten sie den Marsch als «unhaltbar» und verwiesen auf die anhaltenden Konflikte im Westjordanland als Grund für ihre Ablehnung.
Das Risiko von Eskalationen
Die Entscheidung zur Verschiebung wurde auch durch das hohe Eskalationspotenzial, das mit der gleichzeitigen Durchführung von pro-israelischen und pro-palästinensischen Demonstrationen einhergeht, beeinflusst. In der Vergangenheit kam es bereits zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Lager in anderen Städten, beispielsweise bei einem Schweigemarsch für Israel in Lausanne, bei dem Tausende von Gegendemonstranten anwesend waren. Die Polizei konnte in diesem Fall zwar eine direkte Konfrontation verhindern, jedoch kam es im Nachgang zu gewaltsamen Ausschreitungen zwischen den pro-palästinensischen Demonstranten und den Polizeikräften.
Zukünftige Schritte der Organisatoren
Die Organisatoren von «Silent Walk Switzerland» und die Behörden beabsichtigen, schnellstmöglich einen neuen Termin für den Schweigemarsch zu finden. Die Gespräche sind bereits im Gange, um eine sichere Durchführung der Veranstaltung zu gewährleisten. Die Komplexität der Situation und die unterschiedlichen Positionen der beteiligten Gruppen werfen jedoch Fragen auf, wie eine solche Demonstration in der aktuellen politischen Lage durchgeführt werden kann, ohne dass es zu weiteren Unruhen kommt.
Fazit
Die Entscheidung, die pro-israelische Demonstration in Genf zu verschieben, reflektiert eine zunehmende Sensibilisierung der Behörden für die Sicherheit und den Friedensdialog zwischen verschiedenen Gemeinschaften. Die Herausforderung besteht darin, einen Raum für den Ausdruck von Meinungen und Unterstützung zu schaffen, während gleichzeitig Gewalt und Konflikte vermieden werden. Wie die Gespräche zwischen den Organisatoren und den Behörden verlaufen werden, bleibt abzuwarten, jedoch ist klar, dass die politischen Spannungen auch in der Schweiz zunehmend sichtbare Auswirkungen auf die öffentliche Meinungsäusserung haben. Der Weg zu einer angemessenen und sicheren Durchführung von Demonstrationen wird weiterhin mit Herausforderungen gespickt sein.
